Junger inhaftierter Bürgerrechtsaktivist im Gefängnis getötet

Der 35-jährige iranische Bürgerrechtler Javad Rouhi (Bild), der im Zentralgefängnis der nordiranischen Stadt Noshahr inhaftiert war, ist am 31. August unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen.

Javad Rouhi war seit dem 22. September 2022 wegen seiner Mitwirkung an den Bürgerprotesten gegen die Diktatur in Gefangenschaft. Im Dezember 2022 wurde er von einem Regime-Gericht in einem unfairen Gerichtsverfahren wegen angeblicher „staatsfeindlicher Aktivitäten und Unruhestiftung“ zum Tode verurteilt. Der Prozess dauerte weniger als eine Stunde. Da keine Beweise vorlagen, berief sich das Gericht auf das unter Folter erzwungene „Geständnis“ des Angeklagten.

Nach Angaben von Menschenrechtlern wurde Javad Rouhi brutal gefoltert, um dieses Geständnis zu erzwingen. Er wurde mehrere Wochen lang in Isolationshaft festgehalten und war Erfrierungen, Auspeitschungen, Elektroschocks, Vergewaltigungen sowie Morddrohungen unter vorgehaltener Waffe ausgesetzt. Infolge der Folterungen litt Javad Rouhi an Verletzungen der Schulter, starken Schmerzen im Rücken und an der Hüfte, Harninkontinenz, Verdauungsproblemen sowie Mobilitäts- und Sprachstörungen. Die notwendige medizinische Versorgung wurde dem Gefangenen verweigert.

Nach internationalen Protesten wurde das Todesurteil gegen Javad Rouhi im Mai 2023 aufgehoben. Er blieb jedoch weiter in Gefangenschaft.

Menschenrechtsgruppen weisen darauf hin, dass in den Gefängnissen des Teheraner Regimes immer wieder politische Häftlinge sterben, nachdem sie brutaler Folter oder gewaltsamen Angriffen durch Gefängniswärter ausgesetzt waren. Verletzten oder kranken Gefangenen wird die notwendige medizinische Versorgung verweigert, was weitere Todesopfer zur Folge hat. Unabhängige Autopsien der Leichname werden nicht zugelassen. Diese Tötungen werden systematisch vertuscht. Familienangehörige der Opfer werden Repressalien ausgesetzt und eingeschüchtert.

Fälle von Folterungen und Tötungen in Gefängnissen werden im Iran weder untersucht noch bestraft. Niemand wird für die Tötung von Häftlingen zur Rechenschaft gezogen. Daher sollte die internationale Gemeinschaft die schweren Menschenrechtsverletzungen, denen Gefangene im Iran ausgesetzt sind, untersuchen und die Verantwortlichen nach dem Weltrechtsprinzip strafrechtlich verfolgen.