Großdemonstration für Freiheit und Menschenrechte in Paris im Iran
Tausende Exiliranerinnen und -Iraner sowie Menschenrechtsaktivisten aus ganz Europa sind am 8. Februar in Paris zusammengekommen, um für Demokratie und Menschenrechte im Iran zu demonstrieren.
Mit einer Großkundgebung, einem Protestmarsch und Info-Ständen riefen sie dazu auf, den internationalen Einsatz gegen die Hinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen der Teheraner Diktatur zu verstärken.
Die Mitwirkenden der Veranstaltung, zu denen zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft gehörten, riefen die Europäische Union und die internationale Staatengemeinschaft auf, der iranischen Bevölkerung zur Seite zu stehen, die das Ende der Diktatur will. Sie forderten, dass die Menschenrechte ins Zentrum der Iran-Politik gestellt werden sollten. Demokratie und Freiheit im Iran seien die wichtigste Voraussetzung für den Frieden im Nahen Osten.
Nein zur Todesstrafe! Hinrichtungen im Iran stoppen!
Die Veranstaltung in Paris machte auf die zunehmende Unterdrückung unter der Teheraner Diktatur aufmerksam: Im Iran sind Hinrichtungen ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung. Um weitere Bürgerproteste gegen die Diktatur zu verhindern und Angst und Schrecken in der Bevölkerung zu verbreiten, lässt das Regime immer mehr Hinrichtungen vollstrecken.
Die Demonstrierenden forderten den sofortigen Stopp aller Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Sie riefen die EU und die Weltgemeinschaft auf, sich nachdrücklich und wirksam dafür einzusetzen. Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Während weltweit immer mehr Länder die Todesstrafe abschaffen, hat das Teheraner Regime im Jahre 2024 mehr als 1000 Menschen hinrichten lassen.
Mitwirkende der Pariser Veranstaltung riefen die EU auf, wirksame Sanktionen gegen das Teheraner Unrechtsregime zu beschließen und die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Die Revolutionsgarde und ihre Milizen sind nach Angaben von Iran-Experten die Hauptinstrumente für die Unterdrückung im Iran und die Verbreitung von Terror im Nahen Osten und darüber hinaus. Menschenrechtler halten die Terror-Listung, die die Revolutionsgarde von ihren Finanzquellen abschneiden würde, für einen wirksamen Schritt gegen die Unterdrückung und die Menschenrechtsverletzungen im Iran.
Immer mehr Frauen im Iran in Hinrichtungsgefahr
Die Teheraner Machthaber gehen mit äußerster Brutalität gegen die Frauen vor, die sich gegen die Diktatur stellen. Das Regime demonstriert seine extreme Frauenfeindlichkeit, indem es Aktivistinnen der Protestbewegung grausam verfolgt und bestraft. In den letzten Jahrzehnten haben tausende Iranerinnen ihren Einsatz für Demokratie und Frauenrechte mit dem Leben bezahlt. In keinem anderen Land wurden so viele Frauen inhaftiert, gefoltert und hingerichtet wie im Iran. Zahlreiche inhaftierte Frauen sind in akuter Hinrichtungsgefahr.
Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran
Menschenrechtsgruppen setzen sich mit einer großen internationalen Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran ein. Sie fordern wirksame Sanktionen der internationalen Staatengemeinschaft gegen das Teheraner Regime. Die iranische Menschenrechtsbewegung braucht dringend Unterstützung vonseiten der Weltgemeinschaft. Der Einsatz gegen Folter und Hinrichtungen und für die Freilassung der politischen Häftlinge muss massiv verstärkt werden.
Die Kampagne fordert, dass weltweit Strafverfahren gegen die für die Hinrichtungen verantwortlichen Funktionäre des iranischen Regimes eingeleitet werden. Systematische Massentötungen von Regimegegnern sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Solche Verbrechen können auf der Grundlage des Weltrechtsprinzips auf der ganzen Welt strafrechtlich verfolgt werden. Nur wenn die Straflosigkeit ein Ende hat, können die Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen im Iran gestoppt werden.