Iraner fordern Anklageerhebung gegen Ebrahim Raisi

Zeitgleich mit dem Amtsantritt von Ebrahim Raisi als Präsident in Teheran demonstrierten am 3. August 2021 Anhänger der iranischen Opposition vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. Diese Kundgebung ist Teil einer Reihe globaler Demonstrationen, die gleichzeitig in 15 Großstädten stattgefunden haben. Am 3. August wurde Ebrahim Raisi vom religiösen Oberhaupt Khamenei offiziell zum Präsidenten des Irans ernannt. Inzwischen sind im ganzen Land Volksproteste entbrannt – vor allem in der südlichen Provinz Chuzestan. Die Protestwelle erreichte sogar die Hauptstadt Teheran. Das Regime hat mit Brutalität geantwortet: Bisher wurden mindestens 12 wehrlose Demonstranten getötet.

1988 war Raisi ein wichtiges Mitglied der „Todeskommission“, die Tausende politischer Gefangener an den Galgen geschickt hat.

Die Demonstranten in Berlin forderten die Bundesregierung auf, sich dem Aufruf von Amnesty International und dem UN-Sonderbeauftragten für Menschenrechte im Iran anzuschließen, Raisi strafrechtlich zu verfolgen. Die Demonstranten forderten die Bundesregierung auf, Ebrahim Raisi als Präsidenten und seine Kabinettsmitglieder nicht anzuerkennen.