UN-Experten fordern den Iran auf, zum Massaker an Dissidenten von 1988 Stellung zu nehmen

Am 3. September 2020 haben sieben UN-Sonderberichterstatter einen Aufruf an die iranischen Behörden gerichtet. Darin wurden sie aufgefordert, alle Fälle zu klären, die ihnen im Zusammenhang mit dem Massaker an politischen Gefangenen im Jahr 1988 zur Kenntnis gebracht worden waren. 

Die UN-Experten seien besorgt, dass dieser  Fall ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnte. Wenn die iranischen Behörden sich weiterhin weigern sollten, ihren Verpflichtungen aus dem internationalen Menschenrechtsgesetz nachzukommen, fordern wir die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zu ergreifen, um diese Fälle zu untersuchen, auch durch die Einleitung einer internationalen Untersuchung. 

Die Mitteilung offizieller Experten der Vereinten Nationen, in der eine „unabhängige und gründliche Untersuchung“ aller Fälle gefordert wird, ist ein wichtiger Schritt in Richtung der Gerechtigkeit für die Opfer des Massakers von 1988. 

Sie betonen, dass das Verschwindenlassen der Betroffenen, unabhängig von der bislang verstrichenen Zeit, so lange andauert, bis ihr Schicksal feststeht. Ihre Familienmitglieder haben ein Recht, das Schicksal oder den Aufenthaltsort der verschwundenen Personen zu erfahren, sowie die Umstände ihres Verschwindens und die Identität der Täter. Wir betonen, dass diese Verpflichtung für jede Person gilt, die angeblich gewaltsam verschwunden oder rechtswidrig getötet wurde, unabhängig davon, ob sie Zivilisten waren oder nach nationalem Recht als „Terroristen“  definiert wurden. 

Nach dem Bericht der UN-Experten ist es daher wichtig, das Dossier des Massakers von 1988 an den UN-Sicherheitsrat weiterzuleiten, damit die regierenden Vertreter des iranischen Regimes vor Gericht gestellt werden können, weil sie an dem Massaker von 1988 und den Hinrichtungen von Dissidenten in den 1980er Jahren beteiligt waren. 

Amnesty International begrüßte den Brief der UN-Experten an das iranische Regime, in dem er deren Verantwortlichkeit für das Massaker von 1988 an Dissidenten betonte.